LE 34: Gerichtsentscheidungen
LE 34: Gerichtsentscheidungen
Zentrale Bedeutung für die Rechtsverfolgung hat das Urteil. Daneben gibt es zwei weitere Arten von Gerichtsentscheidungen: Beschlüsse und Verfügungen. Während Urteile in der Regel aufgrund notwendiger mündlicher Verhandlung ergehen, sind Beschlüsse gerichtliche Entscheidungen, die ohne oder auf freigestellte mündliche Verhandlungen hin getroffen werden, beispielsweise Beweisbeschlüsse. Verfügungen sind Entscheidungen des Vorsitzenden. Sie sind meist verfahrensleitender Natur, wie etwa Terminverfügungen.
Das Urteil steht an der Schnittstelle zwischen Erkenntnis- und Zwangsvollstreckungsverfahren und hat deswegen zwei Funktionen.
  • Durch das Urteil wird das Recht im konkreten Fall angewendet (LE 35).
  • Das Urteil ist Voraussetzung für die Durchsetzung des Rechts (LE 36).