Rechtsschutz und Rechtsprechung in der EU

Rechtsschutz und Rechtsprechung in der EU

от Reinhard Pauling -
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In  der EU besteht ein duales Rechtsschutzsystem, in dem es den EuGH, den EGMR sowie die mitgliedsstaatlichen Gerichte komplementär einbindet. Denn zu einer Gemeinschaft, die sich auf Rechtsstaatlichkeit gründet, gehört ein funktionierendes Rechtsschutzsystem. Dabei geht es sowohl um den subjektiven Rechtsschutz natürlicher als auch juristischer Personen als auch die Rechtsschutzmöglichkeiten der Unionsorgane, der Mitgliedsstaaten und ihrer nationalstaatlichen Organe.Rechtsschutz zu verstehen im Sinne eines umfassenden gerichtlichen Schutzes bei der Anwendung bzw. Verletzung des Unionsrechts, wie ihn Art. 47 Grundrechtecharta definiert. Neben der theoretischen Darstellung des Rechtsschutzsystems, wozu eine Übersicht über die Klagearten, die Struktur und Arbeitsweise des EuGH gehören, sollen an konkreten Beispielen Rechtsprechung und Rechtsschutz dargelegt werden. Als Literatur empfehle neben den Kommentaren zum EU-Recht das "Handbuch des Rechtsschutzes in der Europäischen Union" (Hrsg. Rengeling/Middeke/Gellermann), "EuGH; VerfO" (Wägenbaur) und "Judging Europe´s Judges" (Adams, de Waele, Meeusen, Straetmans)