Buch druckenBuch drucken

Einführende Hinweise zum Kurs

Website: WueCampus
Kurs: Demo-Kurs vhb-Verfassungsprozessrecht
Buch: Einführende Hinweise zum Kurs
Gedruckt von: Gast
Datum: Dienstag, 5. November 2024, 06:47

Beschreibung

Einführung zum vhb-Kurs Verfassungsprozessrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Herzlich Willkommen

 
 


Liebe Kursteilnehmerinnen und -teilnehmer,

ich heiße Sie herzlich im Kurs „Verfassungsprozessrecht" der Julius-Maximilians-Universität Würzburg und der Virtuellen Hochschule Bayern Willkommen! In den kommenden Wochen soll Ihnen dieser Kurs eine im Studium nicht immer ausreichend beleuchtete Materie der Rechtswissenschaft näherbringen, die für unseren Staat und unsere Gesellschaft aber von nicht zu überschätzender Bedeutung ist. 

Warum gibt es überhaupt ein „Bundesverfassungsgericht“ und wie kann es dazu befugt sein, die Gesetze eines dirkt gewählten Gesetzgebers zu kontrollieren und zu verwerfen? 

Warum kann eine verfassungsfeindliche Partei eventuell doch nicht verboten werden?

Und warum können Bürger vor einem nationalen, deutschen Gericht gegen Handlungen der Europäischen Union vorgehen? 

Auf all diese Fragen sollen Sie in den insgesamt elf Kapiteln dieses Kurses eine Antwort erhalten. Sie werden sich dabei mit den historischen und ideengeschichtlichen Hintergründen des Verfassungsprozesses genauso befassen, wie mit der Stellung der Verfassungsgerichtsbarkeit im Gefüge des Grundgesetzes. Selbstverständlich werden Sie auch prozessrechtliche Einblicke in die über zwanzig verfassungsgerichtlichen Verfahrensarten erhalten, die das Grundgesetz insgesamt vorsieht.

Am Ende dieses Kurses haben Sie sich einen umfassenden Überblick über das Verfassungsprozessrecht verschafft, der es Ihnen ermöglicht, die Bedeutung, die Aufgaben und die Arbeit des Bundesverfassungsgerichts besser zu verstehen.

 

Dabei wünsche ich Ihnen viel Vergnügen!

Ihr Kyrill-A. Schwarz



2. Einführung in die Materie Verfassungsprozessrecht

<p>Mit nachfolgendem Video können Sie sich etwas in die Materie des Verfassungsprozessrechts einstimmen und einen ersten Einblick in die Bedeutung erhalten, die dem Bundesverfassungsgericht im Verfassungsstaat des Grundgesetzes zukommt.</p><p><br></p><p>&nbsp;<video width="640" height="360" controls="true" title="Das Bundesverfassungsgericht - Aufbau und Alltag"><source src="https://www.youtube.com/watch?v=PyItLgzau3U">https://www.youtube.com/watch?v=PyItLgzau3U</video>&nbsp;<br></p>

3. Zum Aufbau und Ablauf des Kurses

Dieser Kurs soll Ihnen die Möglichkeit geben, sich selbstständig und flexibel mit der Rechtsmaterie des Verfassungsprozessrechts auseinanderzusetzen. 
Zur einfacheren Navigation durch den Kurs sollten Sie sich zunächst mit den nachfolgenden Informationen zum Aufbau des Kurses vertraut machen.


Aufbau des Kurses

Der Kurs gliedert sich im Wesentlichen in zwei Teile: Im ersten Teil setzen Sie sich in fünf Themenblöcken mit den Grundlagen des Verfassungsprozessrechts auseinander und lernen dabei seine historischen und ideengeschichtlichen Grundlagen ebenso kennen, wie die Spezifika der deutschen Verfassungsgerichtsbarkeit im Bundesstaat sowie im Kontext der Europäischen Union. Ferner erhalten Sie eine Einführung zur Stellung des Bundesverfassungsgerichts im Gefüge des Grundgesetzes, zu seiner inneren Organisation sowie zum allgemeinen Teil des Verfassungsprozessrechts, das die Grundlagen des vor dem Bundesverfassungsgericht geführten Verfassungsprozesses regelt. 

Im anschließenden zweiten Teil erhalten Sie vertiefte Einblicke in die einzelnen Verfahrensarten, die in die Zuständigkeit des Bundesverfassungsgerichts fallen und vor diesem geführt werden können. Bezüglich jedes einzelnen Verfahrens finden Sie sodann einführende Hinweise, die das Verfahren in den verfassungsrechtlichen und -politischen Kontext einordnen, einzelne Verfahrensvoraussetzungen sowie Erläuterungen zur Entscheidung und den Entscheidungswirkungen. Einen kürzeren, eher skizzenhaften Überblick können Sie sich mittels den zur Verfügung gestellten PDF-Übersichten zu den einzelnen Verfahren verschaffen. 

Am Ende eines größeren zusammenhängenden Kapitels können Sie mittels eines Wiederholungsfragen-Tests sicherstellen, dass Sie die relevanten Informationen der Lektion verstanden und verinnerlicht haben. 

Wichtige Begriffe des Verfassungsprozessrechts finden Sie im Sachglossar kurz und prägnant aufbereitet. Die Einträge des Sachglossars sind im Kurs selbst automatisch verlinkt; die Verfügbarkeit einer Erklärung wird Ihnen durch die blaue Formatierung als Link und einem beim Mouse-Over erscheinenden Fragezeichen angezeigt. Durch einen Klick öffnen Sie den Glossareintrag. 


Verfassungsprozessrecht kompakt

Alternativ steht ihnen unter der entsprechenden Titelüberschrift "Verfassungsprozessrecht kompakt" auch die Möglichkeit zur Verfügung, einen in inhaltlicher Breite wie Tiefe reduzierten Schnelldurchlauf durch die Grundlagen des Verfassungsprozessrechts zu machen und sich im Anschluss allein mit ausgewählten, wichtigen Verfahrensarten des Verfassungsprozessrechts auseinandersetzen.


Weiterführende Literatur und Rechtsprechung

Es entspricht dem wissenschaftlichen und akademischen Anspruch des Kurses, dass Ihnen auch die Möglichkeit gegeben wird, sich mit einzelnen Fragestellungen des Verfassungsprozessrechts vertieft auseinanderzusetzen. Daher finden Sie über den gesamten Kurs hinweg instruktive und weiterführende Literatur sowie einschlägige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, die Ihnen vertiefte Hintergrundinformationen bieten können.

Ein wachsender Teil der juristischen Aufsatzliteratur ist mittlerweile über den Dienst beck-online abrufbar; die meisten Universitäten und Hochschulen stellen ihren Studierenden einen kostenlosen Zugang hierfür zur Verfügung. Daher ist weiterführende Literatur, die auch online abgerufen werden kann, im Kursraum entsprechend auf beck-online verlinkt. Sollten Sie keinen kostenlosen Zugang über Ihre Hochschule erhalten, steht Ihnen zumeist auch die Möglichkeit offen, den Dienst testweise für vier Wochen kostenlos zu nutzen; informieren Sie sich hierfür auf der entsprechenden Website. 

Die einschlägige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist jedenfalls für die Entscheidungen des Senats gleichfalls weitgehend online abrufbar. Sie ist im Kurs – soweit verfügbar – ebenfalls verlinkt, wobei Sie zu diesen kostenfreien Zugang über die Website des Bundesverfassungsgerichts (www.bundesverfassungsgericht.de/) oder über das unabhängige Projekt "Deutschsprachiges Fallrecht (DFR)" der Universität Bern (https://www.servat.unibe.ch/dfr/) erhalten. Erste Informationen hinsichtlich verfassungsprozessrechtlich relevanter Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts erhalten Sie zugleich mittels des Entscheidungsglossars im Kurs. In diesem erhalten Sie eine erste Zusammenfassung der wesentlichen (prozessrechtlichen) Inhalte der Entscheidung und die Möglichkeit, den Volltext der Entscheidung abzurufen. Die Einträge des Glossar sind dabei automatisch im Kurs verlinkt; die Verfügbarkeit weiterführender Informationen wird Ihnen durch die blaue Formatierung als Link und einem beim Mouse-Over erscheinenden Fragezeichen angezeigt. Durch einen Klick öffnen Sie den Glossareintrag. 


Klausur und Scheine

Am Ende des Semesters wird von uns eine Online-Klausur zum Verfassungsprozessrecht angeboten, die aus Multiple-Choice sowie Freitextfragen bestehen kann. Eine gesonderte Anmeldung für die Klausur ist nicht nötig; nähere Informationen zur Klausur erhalten Sie rechtzeitig mit einer separaten Ankündigung. Für bestandene Abschlussklausuren können Sie auch einen Schein erhalten, etwa wenn Sie sich den Kurs im Rahmen ihres Studiums anrechnen lassen können und wollen. 

4. Methodik in Studium und Fallbearbeitung

Die juristische Methodik wirkt gerade zu Beginn des Studiums nicht immer eingänglich, weswegen es hilfreich und ratsam erscheint, sich neben den prozess- und materiellrechtlichen Grundlagen auch methodische Grundlagen zu erarbeiten. Zumeist werden Ihnen verfassungsprozessrechtliche Fragestellungen nicht selbstständig, sondern als prozessrechtliche (Neben-)Fragen grundrechtlicher oder staatsorganisationsrechtlicher Fallgestaltungen begegnen. Insoweit gilt methodisch etwa für Klausuren und Hausarbeiten nichts anderes als für diese jeweiligen Rechtsgebiete.


Weiterführende, hilfreiche Informationen zur juristischen Fall- und Klausurbearbeitung und insbesondere zum Gutachtenstil finden Sie etwa bei:


Instruktive Hinweise zur Technik der Auslegung von Rechtssätzen finden Sie bei:

  • Bleckmann, Zu den Methoden der Gesetzesauslegung in der Rechtsprechung des BVerfG, in: JuS 2002, 942 ff.,
  • Gern, Die Rangfolge der Auslegungsmethoden von Rechtsnormen, in: VerwArch 1989, 415 ff.,
  • Muthorst, Auslegung: Eine Einführung, in: JA 2013, 721 ff.,
  • Schäfers, Einführung in die Methodik der Gesetzesauslegung, in: JuS 2015, 875 ff.,
  • v. Schlieffen, Recht rhetorisch gesehen, in: JA 2013, 1ff.


Einen Einblick in die Kunst der stringenten, juristischen Begründung und Argumentation erhalten Sie bei:

  • Bäcker, Juristisches Begründen - Subsumtion und Ponderation als Grundformen der Juristischen Methodenlehre, in: JuS 2019, 321 ff.
  • Kudlich/Christensen, Juristisches Argumentieren - Analyse einer höchstrichterlichen Entscheidung, in: JuS 2002, 144 ff.
  • Meier/Jocham, Wie man Argumente gewinnt - Die Kunst, dogmatisch und überzeugend zu begründen, in: JuS 2015, 490 ff.
  • Neupert, Was macht Rechtsauffassungen vertretbar?, in: JuS 2016, 489 ff.,
  • Pilniok, "h.M." ist kein Argument - Überlegungen zum rechtswissenschaftlichen Argumentieren für Studierende in den Anfangssemestern, in: JuS 2009, 394 ff.